Der Klimawandel als eine der drängendsten Fragen unserer Zeit fordert auch Gesetzgeber und Planungsträger im Infrastrukturausbau. Im Antagonismus zwischen Verfahrensbeschleunigung - auch zur schnelleren Umsetzung der Energiewende - und Akzeptanzsteigerung soll mit dem Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) vom 22. März 2020 nun die Legalplanung den Durchbruch bringen. Die Arbeit beleuchtet diesen Vorstoß des Gesetzgebers kritisch und kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl die erheblich dezimierten Rechtsschutzmöglichkeiten auf Projektzulassungsebene wie auch die daraus folgende Entwertung der Inzidentkontrolle vorangegangener Planungsebenen nicht mit den völker- und europarechtlichen Verpflichtungen Deutschlands zu vereinbaren sind. Aus interdisziplinärer Perspektive gibt die Autorin abschließend Impulse, wie die Infrastrukturplanung in Deutschland auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BVerfG zum Bundes-Klimaschutzgesetz künftig ausgestaltet werden könnte.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Forschungspreis zur Nachhaltigkeit des Bundes für Umwelt und Naturschutz BUND.
Medium erhältlich in:
1 Bibliothek der BSP Berlin,
Berlin
Weiterführende Informationen
Serie / Reihe: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht
Personen: Brinktrine, Ralf Ludwigs, Markus Chladek, Julia
Standort: BSP Jura
Chladek, Julia:
Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung : völker- und europarechtliche Anforderungen an Umweltprüfungen und Umweltrechtsschutz in der gestuften Infrastrukturplanung unter besonderer Berücksichtigung des MgvG / Julia Chladek. - 1. Auflage. - Berlin : Duncker & Humblot, 2022. - 322 Seiten : Illustrationen. - (Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht; Band 19)
ISBN 978-3-428-18476-7 kartoniert : EUR 89.90
Europarecht; Recht der Europäischen Gemeinschaften bzw. der Europäischen Union und der sonstigen europäischen Organisationen; Europäische Rechtsvereinheitlichung - Signatur: PS 3900 C544 - Buch