Die Suche nach Beweismitteln im strafprozessualen Ermittlungsverfahren beinhaltet immer häufiger Zugriffe auf elektronisch gespeicherte Daten. Im Rahmen von Durchsuchungen ist den Ermittlern die Durchsicht von Speichermedien bzw. informationstechnischen Systemen auf Grundlage des § 110 Abs. 3 StPO erlaubt. Die ermöglichten Eingriffe in die grundrechtlich geschützte Privatsphäre der Betroffenen sind massiv; teilweise treffen sie die Grundrechtsinhaber ohne deren Wissen. Christian Rühs untersucht diese Grundrechtseingriffe und plädiert für eine Anwendung des IT-Grundrechts als zentralen grundrechtlichen Schutzmaßstab für die Durchsicht informationstechnischer Systeme. Ausgehend davon beleuchtet er die Norm des § 110 Abs. 3 StPO als Rechtsgrundlage für diese Durchsicht und überprüft sie anhand der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf ihre Verfassungsmäßigkeit und etwaigen Reformbedarf hin.
Weiterführende Informationen
Serie / Reihe: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht
Personen: Rühs, Christian
Standort: BSP Jura
PH 4930 R919
Rühs, Christian [Verfasser]:
Durchsicht informationstechnischer Systeme : § 110 Abs. 3 StPO im Lichte des IT-Grundrechts / Christian Rühs. - Tübingen : Mohr Siebeck, 2022. - XV, 475 Seiten. - (Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht; Band 187)
ISBN 978-3-16-161315-9 kartoniert : 89.00 (DE)
Strafrecht, Strafverfahrensrecht, Kriminologie - Buch