Die parlamentarische Rede(zeit)ordnung und die Position fraktionsloser Abgeordneter in dieser stellen zentrale Fragen des Parlamentsrechts und der Parlamentspraxis dar. Fraktionslosen Abgeordneten muss eine angemessene Ausübung ihres Rederechts ermöglicht, gleichzeitig aber Anliegen des Proporzes und der Funktionsfähigkeit des Parlaments Rechnung getragen werden. Die Arbeit entfaltet den verfassungsrechtlichen Rahmen und erörtert Gestaltungsoptionen aus verfassungsrechtlicher und -politischer Warte.
Die parlamentarische Rede(zeit)ordnung im Allgemeinen und die Position fraktionsloser Abgeordneter in dieser im Besonderen stellen zentrale Fragen des Parlamentsrechts und der Parlamentspraxis dar. Die besondere Herausforderung besteht darin, fraktionslosen Abgeordneten einerseits eine angemessene Ausübung ihres verfassungsrechtlich verbürgten Rederechts zu ermöglichen, andererseits aber Anliegen des Proporzes und der Funktionsfähigkeit des Parlaments Rechnung zu tragen. Dieses Spannungsfeld hat die in einigen deutschen Parlamenten zu verzeichnende Zunahme der Zahl fraktionsloser Abgeordneter verschärft. Vor diesem Hintergrund entfaltet die vorliegende Schrift erstmals monographisch den verfassungsrechtlichen Rahmen der parlamentarischen Rede(zeit)ordnung und erörtert aus verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Warte, welche Optionen bestehen, um fraktionslosen Abgeordneten Redezeiten zuzuteilen.
Weiterführende Informationen
Serie / Reihe: Beiträge zum Parlamentsrecht 83
Personen: Wollenschläger, Ferdinand
Standort: BSP Jura
PL 421 W864-01
Wollenschläger, Ferdinand [Verfasser]:
Parlamentarische Redezeitordnung und fraktionslose Abgeordnete / von Ferdinand Wollenschläger. - 1. Auflage. - Berlin : Duncker & Humblot, 2022. - 107 Seiten : grafische Darstellungen. - (Beiträge zum Parlamentsrecht; 83)
ISBN 978-3-428-18596-2 kartoniert : EUR 49.90
Staatsrecht und Verfassungsgeschichte - Buch