Das Parlament 16. Mai 2022 72. Jahrgang Nr. 20
Zeitschriftenheft

Inhalt:

Beilagen:
APuZ: Rente
Debattendokumentation: Debatte zum Ausbau erneuerbarar Energien
leicht erklärt! 9-Euro-Ticket - Günstig Bus und Bahn fahren

ENERGIEWENDE
Michael Schmidt
Habecks Erneuerungspaket
Der Bundestag berät über das Bündel an Gesetzentwürfen des Klimaschutzministers

EDITORIAL
Christian Zentner
Spuren der Macht

ENERGIEWENDE
Michael Schmidt
Das Ziel: 100 Prozent klimaneutraler Strom bis 2035
Mit dem Osterpaket soll der Ausbau von Wind- und Solaranlagen massiv beschleunigt werden

KONRAD STOCKMEIER
Peter Stützle
»Nicht deutsch denken«
Wird der Ausbau erneuerbarer Energien im europäischen Kontext gedacht, dann kann er eine Erfolgsstory werden, meint der FDP-Politiker

GASTKOMMENTARE - PRO
Daniel Wetzel, "Welt am Sonntag", Berlin
Völlig überzeichnet
Energiesicherheit vor Naturschutz?

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Michael Bauchmüller, "Süddeutsche Zeitung", München
Es gibt andere Wege
Energiesicherheit vor Naturschutz?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Der Nordische: Stefan Seidler

ERNEUERBARE
Michael Schmidt
Jetzt geht's los - oder nicht?
Der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie soll beschleunigt werden, doch es gibt viele Hürden

ENERGIE
Nina Jeglinski
Sorge vor dem Einbruch
Experten warnen vor Risiken von Ölembargo und Lieferstopp bei Gas

INFLATION
Hans-Jürgen Leersch
Aus der Tube
Entlastungen sollen den Preisanstieg dämpfen

NOTFALL
Michael Schmidt
Energiesicherung 2.0
Bundestag macht Weg für Enteignungen frei

PROGNOSE
Sören Reimer
Höhere Steuereinnahmen
Finanzminister spricht von »Momentaufnahme«

SANKTIONEN
Hans-Jürgen Leersch
Blick ins Schließfach
Russischen Vermögen auf der Spur

HAUSHALT
Sören Reimer
Neuer Name, neue Ziele
Energie- und Klimafonds vor Weiterentwicklung

STEUERENTLASTUNGEN
Hans-Jürgen Leersch
Bundestag spendiert 16,3 Milliarden
Grundfreibetrag steigt. Zuschuss für Energiekosten

ENERGIE
Hans-Jürgen Leersch
Benzinpreise sollen sinken

VERKEHR
Alexander Weinlein
Die Fahrscheine bitte
Das Neun-Euro-Ticket für drei Monate entzweit Ampelkoalition und Opposition

LANDWIRTSCHAFT
Nina Jeglinski
»Mehr Getreide anbauen«
Union hinterfragt Agrarpolitik

GASTRONOMIE
Hans-Jürgen Leersch
Union hilft Wirten
Steuer soll auf Dauer niedrig bleiben

DIGITALES
Lisa Brüßler
Recht auf zehn Megabit

NUKLEARE SICHERHEIT
Sandra Schmid
Zwischenstand Endlagersuche

RENTEN
Claudia Heine
Kleiner Dämpfer
Der Dämpfungsfaktor für kommende Erhöhungen wird früher wieder eingeführt als geplant. Die Opposition kritisiert den Zeitplan für Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente

SOZIALES I
Claudia Heine
Entlastung für arme Haushalte
Bundestag beschließt Einmalzahlungen und Kinder-Sofortzuschlag

ARBEIT
Claudia Heine
Barrieren abbauen
Union und Linke fordern Inklusion und Teilhabe

SOZIALES II
Volker Müller
Fordern und Fördern - mit weniger Sanktionen
Die Bundesregierung will Leistungskürzungen bei Pflichtverletzungen für Empfänger von Arbeitslosengeld II für ein Jahr aussetzen

BILDUNG
Sandra Schmid
Wieder ein »Reförmchen«?
Die Ampel will das BAföG überarbeiten. Union moniert »halbgare Novelle«

PFLEGE
Claus Peter Kosfeld
Fehler im System
Fachpolitiker fordern am »Tag der nden« bessere Arbeitsbedingungen in der Branche

GESUNDHEIT
Claus Peter Kosfeld
Teststrategie für den Herbst

INNERES I
Helmut Stoltenberg
Trauriger Höchststand
Streit über die Extremismus-Bekämpfung bei einer Rekordzahl politisch motivierter Straftaten

RECHT
Sören Christian Reimer
Kein »Strafrabatt«
Union will Maßregelvollzug einschränken

ALT-KANZLER
Franz Ludwig Averdunk
Auf der Suche nach dem rechten Maß
Parlament debattiert über die Amtsaustattung ehemaliger Regierungschefs

INNERES II
Helmut Stoltenberg
Hart ans Geld gehen
Disput um Bekämpfung von »Clankriminalität«

VERTEIDIGUNG
Peter Stützle
Rüstungssondervermögen umstritten
Staatsrechtler zeigen sich in Anhörung uneins über Grundgesetzänderung

Claudia Heine
Kurz notiert
Einsatz von Saisonarbeitskräften

Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg
Kurz notiert
AfD-Kandidat Wundrak bei Wahl erneut gescheitert

SCHWANGERSCHAFTSABBRUCH
Elena Müller
Wenn Informationen strafbar sind
Regierung will Rechtssicherheit schaffen

219A
Sören Christian Reimer
Zwischen Euphorie und Warnungen
Die Koalition will den umstrittenen Paragrafen streichen, die Union schlägt eine Modifizierung vor. Die Linke fordert eine Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen

MALI
Johanna Metz
Unter Vorbehalt
Die Bundeswehr soll keine malischen Soldaten mehr ausbilden, sich aber stärker in der UN-Stabilisierungsmission einbringen - sofern der Schutz der Soldaten gewährleistet ist. Im Bundestag werden Sinn und Zukunft des Engagements kontrovers diskutiert

NORDIRLAND
Stefanie Bolzen
Das rote Tuch im Brexit-Vertrag
Nach der Wahl wackelt der Grenz-Kompromiss mit der EU. Diese warnt vor einseitigen Schritten

ENTWICKLUNG
Alexander Heinrich, Volker Müller
Erhalt der Saatgutvielfalt
Union scheitert mit Antrag zu Treuhandfonds

LITAUEN
Johanna Metz
Verbrechen mit System
Parlament wirft Russland Völkermord vor

ANHÖRUNG
Götz Hausding
Menschenrechte im Sport
Experten fordern größeren Einsatz der Politik

UKRAINE
Alexander Heinrich
Eine Frage der Definition
Streit um Waffenlieferungen und die Sorge, damit zur Kriegspartei zu werden

SKANDINAVIEN
Thomas Borchert
Paarlauf in Richtung Nato

EUROPA
Johanna Metz
»Ein positiver Schub für die europäische Idee«
Gunther Krichbaum (CDU) über seine Teilnahme an der "Konferenz zur Zukunft s", Hürden bei der Umsetzung der Reformvorschläge und einen EU-Beitritt der Ukraine

STICHWORT
Besuch der Bundestagspräsidentin in Kiew
Gedenken Anlässlich des 77. Jahrestages des Kriegsendes hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am 8. Mai gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Ruslan Stefantschuk in Kiew der Opfer des Zweiten Weltkrieges gedacht

ORTSTERMIN: PODIUMSGESPRÄCH MIT BUNDESTAGSPRÄSIDENTIN
Viola Dengler
Im Kreuzverhör der Jugend

AUFGEKEHRT
Johanna Metz
Mal ganz offen, Herr Kanzler

Bernd Haunfelder
Personalia
Eckart Kuhlwein gest. Bundestagsabgeordneter 1976-1998, SPD

VOR 50 JAHREN...
Benjamin Stahl
Streit um Ostpolitik
17.5.1972: Bundestag verabschiedet Ostverträge


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Weiterführende Informationen


Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Zentner, Christian

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft

¬Das¬ Parlament 16. Mai 2022 : 72. Jahrgang Nr. 20 / Christian Zentner. - Berlin : Deutscher Bundestag, 2022. - 12 Seiten : zahlr. Ill. (z.T. farb.) ; 56 x 40 cm + Debattendoku: Ausbau erneuerbarer Energien; APuZ: Rente. - (Das Parlament)
ISSN 0479-611 x Zeitung : 1,00 EUR

Zugangsnummer: 2022/0318 - Barcode: 2-6185127-4-00022786-5
Allgemeine Zeitungen und Zeitschriften - Signatur: Sozialwissenschaft - Zeitschriftenheft