Das Parlament 20. März 2023 73. Jahrgang Nr. 12-13
Buch

Inhalt:

Beilagen:
APuZ: Vereinigtes Königreich
leicht erklärt! Ersatz-Haft - Was soll sich daran ändern

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Der Streit um die Sitze
Union und Linke empört über die Ampel-Reform zur Begrenzung der Abgeordnetenzahl

EDITORIAL
Christian Zentner
Bleibt ein Störgefühl?

BUNDESWEHR
Alexander Weinlein
»Noch kein Cent bei den Soldaten angekommen«
Die Wehrbeauftragte kritisiert langsame Materialbeschaffungen aus dem Sondervermögen

ALBRECHT GLASER
Interview mit Albrecht Glaser
»Kult ums Direktmandat«
Der AfD-Wahlrechtsexperte Albrecht Glaser über die Reduzierung der Bundestagsgröße und die Forderung nach einer »offenen Listenwahl«

GASTKOMMENTARE - PRO
Albert Funk, "Der Tagesspiegel", Berlin
Konsequenter Schritt
Grundmandatsklausel streichen?

GASTKOMMENTARE - CONTRA
Helene Bobrowski, "Frankfurter Allgemeine Zeitung"
Politisierung schadet
Grundmandatsklausel streichen?

PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Der Wertschätzende: Michael Frieser

WAHLRECHT
Helmut Stoltenberg
Von Stimmen zu Sitzen
Auch die neue Reform beendet nicht den ewigen Zwist um die Mandatszuteilung

RECHT
Sören Christian Reimer
Richtig bestrafen
Regeln zum Maßregelvollzug sollen verschärft, Ersatzfreiheitsstrafen halbiert werden

RECHT
Sören Chrisitan Reimer
Uneinigkeit über IP-Daten
Unionsantrag liegt seit zehn Sitzungswochen auf Eis

INNEN
Volker Müller
Streit um Kurs in der Migrationspolitik
AfD will "Fehlanreize" im Asyl- und Aufenthaltsrecht beseitigen

WEHRBEAUFTRAGTE
Interview: Alexander Weinlein
»Nicht die Dienstaufsicht«
Wehrbeauftragte Eva Högl fordert eine sofortige Nachbestellung von Waffen der Bundeswehr, die an die Ukraine abgegeben werden. Und sie unterstützt Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seinem Ansinnen, den Wehretat um zehn Milliarden Euro zu erhöhen

PRÄVENTION
Denise Schwarz
Neuer Name, alter Streit
Mit dem Demokratiefördergesetz soll der Bund künftig selbst Projekte gegen Extremismus und für Vielfalt fördern können. Teile der Opposition sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit

UPD
Claus Peter Kosfeld
Stiftungslösung für Patientenberatung
Die Krankenkassen sollen das neustrukturierte Beratungsangebot mit 15 Millionen Euro finanzieren

CORONA
Claus Peter Kosfeld
Kampf gegen Long-Covid
Mehr Forschung auch zu ME/CFS und Post-Vac

AKTUELLE STUNDE
Elena Müller
Honorare für Journalisten
Debatte über Aufträge der Regierung

FRAUEN
Michael Wojtek
Ungleiche Chancen
Gleichstellung in allen Bereichen gefordert

Sören Christian Reimer
Kurz notiert
Gesetz zur Durchführung von EU-Verordnungen beschlossen

ISRAEL
Maria Sterkl
Schnitt ins Sicherheitsnetz
Netanjahus Justizreform spaltet die Gesellschaft - Kanzler Scholz äußert Besorgnis

AFGHANISTAN
Götz Hausding
Stornierte Charterflüge
Zeugen berichten von Evakuierung afghanischer Ortskräfte

ENTWICKLUNG
Johanna Metz
Weltbank braucht Reform

FRANKREICH
Sandra Schmid
Reform ohne Abstimmung

EUROPA
Johanna Metz
Mehr Munition für die Ukraine
Scholz kündigt besseren Nachschub an. Fraktionen streiten über Militärhilfen

ERMÄCHTIGUNGSGESETZ
Christian Krell
Die Mär von der Legalität
Philipp Austermann schildert das Ende der Weimarer Republik

REICHSTAGSBRAND
Joachim Riecker
Van der Lubbe findet keine Ruhe
Uwe Soukop vermutet, dass die SA ihre Finger im Spiel hatte

Joachim Riecker
Kurz rezensiert
Wohl kein anderer Name steht so sehr für die Opfer des Holocaust wie Anne Frank.

Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Für die Insassen des Konzentrationslagers Sachsenhausen war er der geheimnisvolle "Zitherspieler".

WEIMARER REPUBLIK
Heinz Verfürth
Fatale Vollmacht
Vor 90 Jahren gelang es der NSDAP, im Reichstag eine Mehrheit für ihr Ermächtigungsgesetz zu bekommen - gegen den Widerstand der SPD. Es markiert das Ende der ersten deutschen parlamentarischen Demokratie

DEBATTE
Helmut Stoltenberg
Als der Reichstag sich faktisch selbst abschaffte
Das mutige »Nein« der Sozialdemokraten zum Ermächtigungsgesetz erfolgte in der dunkelsten Stunde deutscher Parlamentsgeschichte

ENERGIEVERSORGUNG
Michael Schmidt
Zur Sicherheit
Die Union fordert längere Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke und eine Entlastung bei der Stromsteuer. Die Ampelkoalition entgegnet: Erneuerbare sind sicherer und billiger

ENERGIE II
Götz Hausding
Kritik an »Verbotspolitik«
Keine neuen Öl- und Gasheizungen ab 2024

ENERGIE I
Michael Schmidt
Mehr Handlungsspielraum
Weitere Maßnahmen zur Versorgungsicherheit

NORD STREAM
Michael Schmidt
Sabotageakt im Fokus
AfD fordert Untersuchungsausschuss

ENERGIEKOSTEN
Michael Schmidt
Gegen Missbrauch
Preisbremsen werden nachgebessert

ANHÖRUNG
Michael Schmidt
Und wer zahlt das?
Offene Fragen zu intelligenten Strommessgeräten

FINANZMARKT
Hans-Jürgen Leersch
Krise in Lauerstellung
Stabilisierungsmaßnahmen nach Pleite der Silicon Valley Bank

AGRAR
Nina Jeglinski
Streit um Insekten
Geforderte Kennzeichnung gibt es bereits

Kurz notiert
Dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer in Restaurants

ORTSTERMIN: DEUTSCHER DOM
Bettina Schellong-Lammel
Parlamentsgeschichte zum Erleben

AUFGEKEHRT
Denise Schwarz
Ende gut, alles gut?

IN GEDENKEN
Bernd Haunfelder
Antje Vollmer verstorben

Bernd Haunfelder
Personalia
Heinz Schwarz gest. Bundestagsabgeordneter 1976-1990, CDU

VOR 25 JAHREN...
Benjamin Stahl
Beitrittsfrage spaltet Grüne
26.3.1998: Bundestag stimmt für Nato-Osterweiterung

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Serie / Reihe: Das Parlament

Personen: Heinrich, Alexander Christian Zentner

Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft

¬Das¬ Parlament 20. März 2023 : 73. Jahrgang Nr. 12-13 / Christian Zentner : Deutscher Bundestag, 2023. - 12 Seiten : zahlr. Ill. (z.T. farb.) ; 56 x 40 cm + APuZ: Vereinigtes Königreich. - (Das Parlament)
ISSN 0479-611 x Zeitung : 1,00 EUR

Zugangsnummer: 2023/0083 - Barcode: 2-6185127-4-00023167-1
Allgemeine Zeitungen und Zeitschriften - Signatur: Sozialwissenschaft - Buch