Inhalt:
Beilagen:
APuZ: Die Bahn
Debattendokumentation: Bundesversammlung am 13. Februar 2022
UKRAINE
Alexander Heinrich
Riskante Manöver
Trotz aller Beteuerungen aus Moskau wächst die Sorge vor einem russischen Angriff
AUSWÄRTIGES
Alexander Heinrich
Brüsseler Ambitionen
Entwurf für ein Grundsatzpapier zur EU-Sicherheitspolitik stößt bei Experten auf geteiltes Echo
EDITORIAL
Christian Zentner
Stärke der Demokratie
RODERICH KIESEWETTER
Johanna Metz
»Sprache der Stärke«
Der CDU-Außenexperte sieht die Kriegsgefahr in der Ukraine nicht gebannt. Im Umgang mit Russland fordert er Diplomatie und Härte
GASTKOMMENTARE - PRO
Richard Herzinger, freier Publizist
Aggression verteuern
Waffenlieferungen an die Ukraine?
GASTKOMMENTARE - CONTRA
Stephan Hebel, freier Publizist
Wirkungslos
Waffenlieferungen an die Ukraine?
PARLAMENTARISCHES PROFIL
Jan Rübel
Die Facettenreiche: Anikó Merten
OSTEUROPA
Paul Flückiger
Uneingeschränkte Solidarität
Von der EU erwarten die Staaten geschlossenes Handeln gegen das imperiale Gebaren des Kremls
KONFLIKT
Alexander Heinrich
Erzwungene Nähe
Die Ukraine ist ein Schlüssel für die Friedensordnung in Europa - und auch für Russlands Platz darin
Helmut Stoltenberg
Ungewöhnlich und erwartet
Wirkliche Spannung bieten konnte diese 17. Wahl eines Bundespräsidenten nicht
BUNDESPRÄSIDENT
Interview mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
»Widerspruch gehört dazu«
Frank-Walter Steinmeier will in seiner zweiten Amtszeit helfen, in der Gesellschaft Wunden der Pandemie zu heilen. Und Raum für offene Aussprachen geben
KURZARBEIT
Claudia Heine
Warten auf den Sommer
Der vereinfachte Zugang bleibt bis Juni erhalten - und Leiharbeit künftig außen vor
ASYLPOLITIK
Claudia Heine
Grenzen der Solidarität
Umgang mit Migrationsbewegungen spaltet
INNERES
Götz Hausding
Einsatz von Spähsoftware
GLEICHSTELLUNG
Sandra Schmid
Viel geschultert, zu wenig gewonnen
Bundestag debattiert über die Lage von Frauen in Deutschland
BUNDESWEHR
Roger Töpelmann
Piks in Oliv
CORONA-PANDEMIE
Claus Peter Kosfeld
Auflagen sollen schrittweise aufgehoben werden
Bund und Länder verständigen sich auf Aufhebung der Einschränkungen in Etappen. Weiter Streit über Impfpflicht und Genesenenstatus
INNERES I
Helmut Stoltenberg
»Die schlimmste Bedrohung«
»Stoppschild« gegen Rechtsextreme gefordert
INNERES II
Helmut Stoltenberg
Union kritisiert Ministerinnen
Koalition steht hinter Faeser und Lemke
Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Kurz notiert
Ausbildungsoffensive für mehr Lehrkräfte und Erzieher
DEUTSCHE EINHEIT
Aschot Manutscharjan
Ganz ohne Jammern
Cerstin Gammelin setzt einer ganzen Generation von »Ossis« ein Denkmal
HATESPEECH
Alexander Weinlein
In der Tradition Carl Schmitts
Joachim Scharloths Untersuchung über die Sprache der neuen Rechten
Aschot Manutscharjan
Der Mitbegründer der "Aufstehen"-Bewegung und frühere Direktor am Kölner Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung beschreibt in seinem aktuellen Buch, wie ein Staat beschaffen sein muss
Aschot Manutscharjan
Kurz notiert
Zwei der prominentesten britischen Wirtschaftswissenschaftler erläutern in ihrem empfehlenswerten Buch, wie Individualismus, Egoismus und Gier demokratische Gesellschaften zerstören können
WISSENSCHAFT
Nina Jeglinski
»Ein Weckruf«
Eckart von Hirschhausen gehört zum Vordenker-Kreis Club of Rome. Er spricht über die Lehren der bekanntesten Studie der Vereinigung
CLUB OF ROME
Nina Jeglinski
Initialzündung für die grüne Bewegung
Vor 50 Jahren erschien der Bericht über die Grenzen des Wachstums, die Ergebnisse haben aufgeschreckt und wirken bis heute nach
ZUKUNFT
Götz Hausding
Große Ziele
Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung soll auch in dieser Wahlperiode die UN-Nachhaltigkeitsziele im Blick behalten
WIRTSCHAFT
Elena Müller
Förderung beschlossen
Bundestag verabschiedet ERP-splan
VERKEHR
Alexander Weinlein
15 Millionen E-Autos
Minister Wissing stellt im Ausschuss Ziele vor
FINANZEN
Hans-Jürgen Leersch
Das Problem Inflation
AfD verlangt Verzicht auf höhere Steuern
VORKAUFSRECHT
Nina Jeglinski
Linke macht Tempo für neues Gesetz
Regierungskoalition will eigenen Entwurf vorlegen
BAU
Nina Jeglinski
Bezahlbares Wohnen
Abgeordnete kritisieren Antrag der AfD-Fraktion
HOHE ENERGIEPREISE
Michael Schmidt
Entlastung tut not
Opposition wirft Regierung Untätigkeit vor und fordert Steuersenkungen
HEIZKOSTENZUSCHUSS
Nina Jeglinski
»Den Kreis der Empfänger ausweiten«
Opposition fordert weitgehende Änderungen am Gesetzentwurf der Regierungskoalition
Sören Christian Reimer
Kurz notiert
Bundestag setzt Vertrauensgremium ein Der Bundestag hat vergangene Woche das Vertrauensgremium gemäß Paragraf 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung eingesetzt und dessen Mitglieder gewählt.
Lisa Brüßler, Sören Christian Reimer
Kurz notiert
Union fordert Begrenzung für digitale »Gatekeeper« Die Trilogverhandlungen zum Digital Markets Act (DMA) sind vergangene Woche Thema im Plenum gewesen.
EUROPA
Johanna Metz
Keine Rabatte
Die Fraktionen fordern nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs eine schnelle Anwendung des Rechtsstaatsmechanismus. Die Folgen für Ungarn und Polen will die EU-Kommission zunächst prüfen
ENTWICKLUNG
Johanna Metz
»Schlüsselfaktor für die Agenda 2030«
Bundesministerin Svenja Schulze (SPD) rückt Geschlechtergleichstellung ins Zentrum
BUNDESWEHR I
Götz Hausding
»Parallelen zu Afghanistan«
AfD und Linke fordern Abzug aus Mali
BUNDESWEHR II
Sandra Schmid
Seeraum ohne Küste
Mittelmeer- und Südsudaneinsatz beraten
AFGHANISTAN
Stefanie Glinski
In ständiger Angst
Noch immer sind Tausende Ortskräfte und ihre Familien ohne Hoffnung auf Ausreise im Land
INTERVIEW
Johanna Metz
»Wir müssen Antworten finden«
SPD-Außenpolitiker Nils Schmid über Aufnahmen und Einsatz-Aufarbeitung
ORTSTERMIN: SCHLOSS BELLEVUE
Denise Schwarz
Auf den Fuchs gekommen
AUFGEKEHRT
Claus Peter Kosfeld
Der lange Tisch
PANNENMELDER
DP
Zur Ausgabe 5-7 vom 31. Januar 2022: Anders als in der Übersicht zu den bisherigen Bundespräsidenten auf den Seiten 4 und 5 angegeben, war Heinrich Lübke kein Reichstagsabgeordneter, sondern Mitglied des Preußischen Landtags.
Bernd Haunfelder
Personalia
Gerald Weiß gest. Bundestagsabgeordneter 1998-2009, CDU
VOR 10 JAHREN...
Benjamin Stahl
Gedenken an NSU-Opfer
Weiterführende Informationen
Serie / Reihe: Das Parlament
Personen: Heinrich, Alexander
Leseror. Aufstellung: Sozialwissenschaft
¬Das¬ Parlament 21. Februar 2022 : 72. Jahrgang Nr. 8-9 / Alexander Heinrich : Deutscher Bundestag, 2022. - 14 Seiten : zahlr. Ill. (z.T. farb.) ; 56 x 40 cm + Debattendoku: Bundesversamml. 13.2.22; APuZ: Die Bahn. - (Das Parlament)
ISSN 0479-611 x Zeitung : 1,00 EUR
Allgemeine Zeitungen und Zeitschriften - Signatur: Sozialwissenschaft - Zeitschriftenheft