Wie auch immer die Klima- und Handelspolitik in Zukunft korrespondieren werden, führt an der Ausgangsthese dieser Studie kein Weg vorbei: Die globale Erwärmung kann nur unter der gefährlichen Schwelle von 2 oder gar 1,5 Grad Celsius bleiben, wenn auch die Handelsströme und die Regeln der Welthandelspolitik einer grundlegenden Revision unterzogen werden. Wenn noch nicht bis zur Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember 2009, wo die Rahmenbedingungen der internationalen Klimapolitik für die Zeit ab 2013 festgeklopft werden sollen, so doch bald danach wird sich die Klimapolitik daher mit Welthandelsthemen beschäftigen müssen. Die Studie versteht sich als Beitrag dazu.
Kapitel 1 wird zunächst den Zusammenhang zwischen Welthandel und Treibhausgasemissionen erörtern. Bald ein Viertel aller weltweiten CO2-Emissionen entstehen bei der Produktion von Gütern, die international gehandelt werden. Über den Handel verlagern die Industrieländer schleichend, aber in erheblichem Umfang Emissionen in Schwellen- und Entwicklungsländer.

Kapitel 2 beschäftigt sich mit der Frage, wie der Handel mit klimaschädlichen Gütern eingedämmt werden könnte. Zunächst wird die Debatte um einen Grenzausgleich nachgezeichnet. Doch zu diesem Zeitpunkt erscheint es weder in der EU noch in den USA nötig, durch einen Grenzausgleich eine Abwanderung von treibhausgasintensiven Industrien zu verhindern. Stattdessen muss die Frage gestellt werden, ob Handelssanktionen nicht ein wichtiger Baustein sein könnten, um die Umsetzung des Klimaregimes zu gewährleisten.

Kapitel 3 widmet sich schließlich der Frage, wie die Verbreitung und Markteinführung von klimafreundlichen Produkten und Technologien am besten vorangetrieben werden könnte. Dies ist eine Kernfrage in den gegenwärtigen Klimaverhandlungen. Die Handelspolitik setzt auf eine Liberalisierung des Handels mit Umweltgütern und -dienstleistungen, wie auch der Auslandsdirektinvestitionen; doch wird gezeigt, dass dies kontraproduktiv auf Klimaschutz und Energiesicherheit wirken kann.

Stattdessen verlangt ein Technologietransfer eine intelligente Regulierung von Auslandsdirektinvestitionen wie auch von geistigen Eigentumsrechten.
(http://www.boell.de)

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Serie / Reihe: Globale Gerechtigkeit ökologisch gestalten

Personen: Santarius, Tilman

Schlagwörter: Klimawandel Klimapolitik Globalisierung Welthandel Handelspolitik

Interessenkreis: Wirtschaft Politik Klimaschutz